Aktion: Gruseln vor Vattenfall

Zum Auftakt des Bundeskongresses der GRÜNEN JUGEND am kommenden Wochenende in Potsdam wird die GRÜNE JUGEND Brandenburg am 31.10.2008 ab 15:30 Uhr auf dem Luisenplatz eine Aktion für das Volksbegehren “Keine neuen Tagebaue“ durchführen:

Anlässlich des Halloween-Tages werden wir uns als “Vattenfallmonster” verkleidet unter dem Motto “Süßes sonst Haus weg” auf dem Platz bewegen. Vattenfallmonster, die nicht mit Süßigkeiten besänftigt werden, reißen gerne auch mal ganze Dörfer weg …

Westen, Taschen und Flyer des Volksbegehrens stehen zur Verfügung. JedeR ist zu einem Mittun herzlich eingeladen!

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Aktion: Gorleben ist überall!

Am Freitag führt die GRÜNE JUGEND in Berlin eine Aktion gegen Atomkraft durch:

Wir treffen uns um 12.30 Uhr am S-Bahnhof Savignyplatz (wenige Stationen vom Hauptbahnhof) und starten dort den Transport von zahlreichen Atommüllfässern zum „Endlagerstandort“.

Zeitgleich zum Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Potsdam findet in Berlin das Endlagersymposium des Bundesumweltministeriums statt – eine Veranstaltung, auf der über die Zukunft der Endlagersuche und damit auch über die Zukunft der Atomenergie diskutiert werden soll.

Die beantragte Demo-Route verläuft vom Savigny-Platz bis zur Emser Straße. Das Symposium findet im AVZ Logenhaus, Emser Straße 12-13 statt. Unsere Aktion findet in der Mittagspause des Symposiums statt.

Atomenergie abschalten!

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Berlin ist …

… bunt.

100 % Untertitel – Unterschriften an Kurt Beck

Wie der Taubenschlag berichtet, wurden am Montag, dem 20. Oktober 2008, in der Staatskanzlei in Mainz genau 179.786 Unterschriften für eine hundertprozentige Untertitelung im Fernsehen an Kurt Beck übergeben.

Ministerpräsident Beck, der ebenfalls Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, nahm die Unterschriften von VertreterInnen des Deutschen Gehörlosenbunds, der Untertitelarbeitsgruppe der Deutschen Gesellschaft und Teammitgliedern von Sign-Dialog entgegen.

Er unterstützt die Forderung nach einem Recht auf 100 % Untertitel und sagte:

„Ihre Unterschriftensammlung betrachte ich als wertvolle Unterstützung, um Barrierefreiheit im Fernsehen noch stärker zu verwirklichen.“

Abschließend erklärte er, die Forderung beim nächsten Treffen der Rundfunkkommission einbringen zu wollen.

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Liebe legalisieren! Die nächste Runde.

Die Tagesordnung zum kommenden Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND verspricht: Der Antrag „Liebe legalisieren! Gegen Strafandrohung bei Inzest“ wird als Antrag A-09 in Potsdam behandelt werden.

Nachdem mein Antrag, der an dieser Stelle heiß diskutiert worden ist, bereits im Frühjahr von der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen und Brandenburg jeweils einstimmig angenommen wurde, will ich ihn nun endlich auch auf Bundesebene  der GRÜNEN JUGEND einbringen. Meiner Meinung nach wird es auch allerhöchste Zeit!

Aufhänger für meine Beschäftigung mit dem sogenannten Inzest-Paragrafen war der Bundeskongress im Herbst letzten Jahres, der unter dem Thema „Gemeinsam frei leben“ stand und in Würzburg abgehalten wurde. Im damaligen Leitantrag tauchte im Abschnitt „Rechtliches für die Familie“ die folgende Textpassage auf:

„Auch Geschwister, die sich lieben, sollen Familienverträge abschließen und Kinder bekommen können. Sie sollten in diesem Fall an einer Familienberatung teilnehmen. Die GRÜNE JUGEND will hier keine Straftatbestände.“

Eben diese Textpassage war der Auslöser für eine kontroverse Debatte, die einige meiner Meinung nach menschenunwürdige und absolut verwerfliche Redebeiträge zu Tage brachte, welche die Diskussion völlig aus den Fugen geraten ließ. Letztlich wurden die betreffenden Sätze – nicht zuletzt dank vieler couragierter RednerInnen – glücklicherweise im Antrag belassen und der komplette Leitantrag mit großer Mehrheit verabschiedet.

Dennoch bin ich der Meinung, dass das Thema Inzest nicht nur drei Sätze am Rande eines Leitantrags verdient hat. Ich will die Debatte noch einmal ins Gedächtnis rufen und um ein klares Bekenntnis der GRÜNEN JUGEND zur Abschaffung des Inzest-Paragrafen mit einhergehender Amnestierung aller aufgrund dieses Paragrafen bereits verurteilten Menschen bitten.

Ich hoffe, dass wir mit einer eindeutigen Stellungnahme unseren bereits gefassten Beschluss vom letzten Herbst-Bundeskongress nachdrücklich manifestieren können.

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„Chancentod des Jahres“ für GAL Hamburg

Die Grüne Alternative Liste (GAL) Hamburg ist Empfängerin des Preises „Chancentod des Jahres“, der heute erstmalig verliehen wurde:

„Die GAL Hamburg hat sich mit der Zustimmung zu nachgelagerten Studiengebühren vom Ideal einer Bildung als öffentliches Gut, das für jede/jeden frei zugänglich ist, verabschiedet“, erläutert Malte Clausen, Geschäftsführer des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren.

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) zeichnet künftig jedes Jahr eine Person oder Organisation aus, die sich in jüngster Vergangenheit besonders um die Bildungsungerechtigkeit in der Bundesrepublik verdient gemacht hat. Dabei steht die Trophäe in Form eines Bildungstrichters sinnbildlich für die extreme Selektivität im deutschen Bildungssystem.

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